Das Patentrecht in der Mongolei (Uyanga Delger)

Die Etablierung eines effektiven Patentsystems ist bedingt durch einen allgemeinen rechtlichen Rahmen des freien Wettbewerbs, der rechtsstaatlichen Kontrolle der Verwaltung und der unabhängigen Gerichtsbarkeit. Die Autorin analysiert nicht nur das geltende mongolische Patentrecht, sondern bindet dieses in den Rahmen des sich entwickelnden marktwirtschaftlich geprägten Wirtschafts- und Rechtssystems ein. Die Dissertation geht dadurch von ihrem Ansatz her und in ihrer Ausgestaltung weit über die Binnenmarktperspektive des Patentrechts hinaus. Am Beispiel des Patentrechts werden die Herausforderungen aufgezeigt, vor denen die Mongolei auf ihrem Weg der rechtlichen und wirtschaftlichen Transformation vom sozialistischen Planwirtschaftsystem zum rechtsstaatlichen Wettbewerbswirtschaftsystem steht. Die Dissertation liefert damit wichtige Einblicke in einen Staat, der über lange Zeit hinweg kaum zugänglich war und über dessen Rechtssystem noch wenig bekannt ist. Auch wird zum ersten Mal ausführlich dargestellt, mit welchen spezifischen rechtlichen Problemen die Mongolei heute als Land konfrontiert ist, das über einen sehr kleinen Binnenmarkt mit nur drei Millionen Einwohner verfügt und das aufgrund seiner isolierten geographischen Lage in den Welthandel noch begrenzt eingegliedert ist. An vielen Stellen der Arbeit finden sich interessante und weiterführende Diskussionen von Einzelfragen und Besprechungen der Gerichts- und Verwaltungspraxis, so dass der Leser einen Einblick in die mongolische Rechtslehre und Praxis gewinnen kann. Patent law in Mongolia: A study in consideration of general law frameworks for rule of law and for business freedom This book analyses the law and justice reforms in Mongolia since 1990 for transition to the rule of law-based administration and judiciary and for establishing a free market oriented business law system. Patent law was chosen as a unique illustration of how far the free market oriented law principles have become commonplace in the Mongolian private law system. The connection between patent law and general civil law regulations of property, contract and tort laws, taken alongside the functional link between patent law and competition law, enable a deeper understanding of the challenges of the law reforms in Mongolia since 1990. The book includes analyses of the property protection and free market regulations in the Constitution of Mongolia, and describes the development of the rule of law-based administration in relation to the Intellectual Property Office of Mongolia.